NextGenerationEU
Durch die Pandemie steht Europa vor noch nie da gewesenen sozialen und ökonomischen Herausforderungen. Um langfristig für eine sichere Krisenbewältigung und ein digitales sowie grünes Europa zu garantieren, soll mit NextGenerationEU als Teil des EU-Haushalts die Erholung aus der Pandemie verwirklicht werden. NextGenerationEU ist ein von 2021-2027 befristetes Konjunkturpaket und beinhaltet den größten Teil des Langzeitbudgets der EU.
Der europäische Aufbauplan
NextGenerationEU ist ein zeitlich befristetes Instrument innerhalb des EU-Haushaltsplan. Mit 806,9 Mrd. von 2 Bill. Euro ist es der größte Teil des EU-Langzeitbudgets, gilt als wesentlicher Punkt des europäischen Aufbauplans und findet seinen Einsatz in vielen verschiedenen Bereichen. Jede Person und jeder Mitgliedsstaat sollen hiervon profitieren.
Der Fond wird einerseits durch die Kreditaufnahme auf Kapitalmärkten, andererseits durch bekannte Einnahmequellen wie Zölle, nationale Mehrwertsteuern oder Bruttonationaleinkommen finanziert. Die Anlehnen müssen ab 2028 innerhalb von max. 30 Jahren zurückgezahlt werden
Für eine Bewilligung müssen die Mitgliedsstaaten Anträge mit Plänen erstellen, wie die Mittel investiert werden sollen und dabei Etappenziele benennen. Die EU-Kommission kontrolliert regelmäßig, ob diese erreicht werden und berücksichtigt für die Auszahlung verschiedene Parameter wie die Wirtschaftskraft oder Bevölkerungsgröße eines Staates. Größte Empfänger sind derzeit Spanien, Italien, Frankreich, Deutschland und Polen.
Bestandteile
NextGenerationEU besteht aus verschiedenen Bestandteilen. Dabei bildet die Aufbau- und Resilienzfazilität mit 723,8 Mrd. Euro den größten Teil, wobei 312,5 Mrd. Zuschüsse und 360 Mrd. Kredite sind, welche von 2028 - 2058 zurückgezahlt werden müssen. Die Gelder dieses Budgets fließen zum Großteil in die Modernisierung, wobei Forschung und Innovation, sowie eine faire Klimawende und Digitalisierung (Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit) erhebliche Punkte sind. Auch in Gesundheitsprogramme und in die traditionellen Politikbereiche wie Agrar- und Kohäsionspolitik fließen Mittel. Zudem werden Themen wie Vorsorge, Aufbau und Krisenfestigkeit unterstützt und das Geld eingesetzt, um Biodiversität und die Geschlechtergleichstellung zu fördern.
Der Rest des Fonds (83,1 Mrd.) wird für bereits bestehende Förderprogramme/ EU-Programme und Richtlinien verwendet. Hierzu zählen beispielsweise der Just Transition Fund oder das REACT-EU Programm, welches Aufbauhilfen für den Zusammenhalt in Teilgebieten Europas bereitstellt.
Im Kreis Gütersloh zeigt sich die Förderung von NextGenerationEU beispielsweise durch ebendiesen REACT-EU Fond. Dieser fließt in die Bildungsförderung in Berufskollege der Region, welche mit mobilen Endgeräten ausgestattet und so zu digitalen Schulen werden. Außerdem wird das BOP-Projekt (Beratung, Orientierung, Perspektiven) gefördert, welches die Arbeitsmarktintegration von zugewanderten Menschen aus Südosteuropa, Mittel- und Osteuropa fördert und hier ein niederschwelliges Angebot zur Verbesserung von schlechten Arbeitsverhältnissen und Vermittlung anhand einer individuellen Beratung und Kompetenzanalyse mit dem Ziel von realistischen beruflichen Perspektiven fördert.
Weitere Informationen der Europäischen Kommission zum NextGenerationEU Aufbauplan gibt es hier.
Werbefilm der europäischen Kommission zu NextGenerationEU
Rouven-Mathis Piesch
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